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Umlegungsverfahren


Die Umlegung kann im Geltungsbereich eines Bebauungsplans (§ 30 BauGB) oder innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile (§ 34 BauGB) durchgeführt werden. Sie wird von der Gemeinde angeordnet und durchgeführt. Hierfür werden eigene Umlegungsausschüsse gebildet. Die Gemeinde kann ihre Befugnis zur Durchführung der Umlegung auch auf das staatliche Vermessungsamt übertragen.

Die Umlegung wird durch Beschluss eingeleitet, in welchem alle betroffenen Grundstücke aufzuführen sind. Der Beschluss muss ortsüblich bekanntgemacht werden. Er hat zur Folge, dass eine Verfügungs- und Veränderungssperre eintritt. Dies bedeutet, dass wesentliche Handlungen (Verkauf, Errichtung eines Gebäudes etc.) nur noch mit schriftlicher Genehmigung der Umlegungsstelle durchgeführt werden dürfen.

Sämtliche im Umlegungsgebiet gelegenen Grundstücke bilden dann die Umle-gungsmasse. Aus dieser werden vorweg die Flächen ausgeschieden, welche als Verkehrsfläche oder sonstige öffentliche Fläche (Grünanlagen, Kinderspielplatz etc.) im Bebauungsplan festgesetzt sind. Diese werden der Gemeinde zugeteilt. Aus der verbleibenden Fläche werden neue Grundstücke gebildet, die so zugeschnitten sind, dass sie zweckmäßig bebaut werden können. Von diesen Grundstücken erhält jeder Eigentümer einen Anteil, der so weit wie möglich seinem Anteil an der Umlegungs-masse entspricht. Dabei kann die Umlegungsstelle zwischen einer Verteilung nach Flächen und einer Verteilung nach Werten wählen. Soweit eine dem genauen Anteil exakt entsprechende Zuteilung tatsächlich nicht möglich ist, findet ein Ausgleich in Geld statt.

In einfacher gelagerten Fällen kann unter den Voraussetzungen des § 80 BauGB auch eine vereinfachte Umlegung erfolgen.

Die Einleitung eines Umlegungsverfahrens obliegt alleine der Gemeinde.
Beteiligt am Verfahren sind alle Grundstückseigentümer und alle Inhaber von Rechten an den im Umlegungsgebiet gelegenen Grundstücken.


Fristen
Fristen und Ausschlusstermine bestehen erst, wenn das Umlegungsverfahren eingeleitet ist. Hierauf wird dann in den vorgeschriebenen Bekanntmachungen oder den zugehenden Bescheiden hingewiesen.


Erforderliche Unterlagen
Die erforderlichen Unterlagen werden von der Gemeinde in Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden eingeholt.


Kosten
Das Umlegungsverfahren ist gebühren- und auslagenfrei.
Allerdings kann sich im Rahmen der Zuteilung nicht nur ein Anspruch auf eine Geldleistung ergeben, sondern auch die Pflicht, für den Erhalt einer im Vergleich zum Einwurfgrundstück höherwertigen Fläche einen Ausgleichsbetrag zu bezahlen.


Ansprechpartner im Rathaus:


Stefan Endres
Bauamtsleiter
E-Mail: stefan.endres@hirschaid.de
Telefon: 09543 / 82 25-23


Christina Lang
Bauamt
E-Mail: christina.lang@hirschaid.de
Telefon: 09543 / 82 25-27


Nülifer Yilmaz
Bauamt
E-Mail: nuelifer.yilmaz@hirschaid.de
Telefon: 09543 / 82 25-27




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