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Herstellungsbeiträge für Kanal und Wasserversorgung


Der Markt Hirschaid verfügt über ein eigenes Wasserversorgungs- und Entwässerungssystem und betreibt eine eigene Kläranlage. Grundsätzlich muss jeder Grundstückseigentümer - mit wenigen Ausnahmen -, sein Grundstück an die gemeindliche Wasserversorgungseinrichtung anschließen und das anfallende Abwasser in das gemeindliche Kanalnetz einleiten (Anschluss- und Benutzungszwang).

Zur Deckung seines Aufwandes für die Herstellung der Wasserversorgungs- und Entwässerungseinrichtung erhebt der Markt Hirschaid die Herstellungsbeiträge. Rechtsgrundlage für die Erhebung dieser Beiträge sind das Kommunalabgabengesetz (KAG) sowie die Entwässerungs- (EWS) bzw. Wasserabgabesatzung (WAS) und die dazu gehörigen Beitrags- und Gebührensatzungen (BGS-EWS bzw. BGS-WAS).

Beitragstatbestand
Der Beitrag wird für bebaute, bebaubare oder gewerblich genutzte oder gewerblich nutzbare Grundstücke erhoben, wenn
  • für sie ein Recht zum Anschluss an die gemeindliche Einrichtung besteht oder
  • sie an die gemeindliche Einrichtung tatsächlich angeschlossen sind.
Die Beitragsschuld entsteht, sobald das Grundstück angeschlossen werden kann bzw. angeschlossen ist. Wird eine Veränderung der Grundstücksfläche, der Bebauung oder der Nutzung des Grundstücks vorgenommen, so sind diese Flächenmehrungen beitragspflichtig. In diesem Falle entsteht die Beitragsschuld mit Abschluss der Maßnahme, welcher vom Beitragspflichtigen dem Markt Hirschaid unverzüglich anzuzeigen ist.

Beitragsmaßstab
Der Beitrag errechnet sich aus
  • der Grundstücksfläche und
  • der tatsächlichen Geschossfläche.
Die Geschossfläche wird dabei nach den Außenmaßen der Gebäude in allen Geschossen ermittelt. Keller werden mit den vollen Flächen herangezogen. Dachgeschosse werden nur herangezogen, wenn sie ausgebaut sind; als Dachgeschossfläche werden 2/3 der Fläche des darunter liegenden Geschosses angesetzt.

Bei unbebauten Grundstücken werden zunächst als Geschossfläche 25 % der Grundstücksfläche veranlagt. Stellt sich bei einer späteren Bebauung heraus, dass größer gebaut wurde, wird für die zusätzliche Geschossfläche der Beitrag nacherhoben.

Nicht beitragspflichtig sind Gebäude oder selbstständige Gebäudeteile, die nach Art ihrer Nutzung keinen Anschluss an die Wasserversorgung bzw. Bedarf nach Schmutzwasserableitung auslösen oder die nicht angeschlossen werden dürfen.

Beitragsschuldner
Beitragsschuldner ist, wer im Zeitpunkt des Entstehens der Beitragspflicht Eigentümer des Grundstückes oder Erbbauberechtigter ist. Mehrere Miteigentümer sind Gesamtschuldner, d. h. einer von den Miteigentümer kann zur Zahlung des gesamten Beitrages herangezogen werden. Wohnungs- und Teileigentümer sind nur entsprechend ihres Miteigentumsanteils am Grundstück beitragspflichtig.

Beitragshöhe
Der Beitrag beträgt

für Wasserversorgung
  • pro m² Grundstücksfläche 1,20 € (zzgl. 7 % MwSt)
  • pro m² Geschossfläche 3,60 € (zzgl. 7 % MwSt)
für Entwässerung
  •  pro m² Grundstücksfläche 1,70 €
  •  pro m² Geschossfläche 6,25 €
Hinweis
Der Beitrag wird einen Monat nach Erhalt des Beitragsbescheides zur Zahlung fällig. Hierbei handelt es sich um eine einmalige Zahlung, die nicht durch eine evtl. vorliegende Einzugsermächtigung gedeckt ist. Falls es abgebucht werden soll, bitten wir um eine gesonderte Mitteilung.


Ansprechpartner im Rathaus für die Herstellungsbeiträge:


Alexandra Karpovic
Erschließungs- und Beitragsrecht
E-Mail: alexandra.karpovic@hirschaid.de
Telefon: 09543 / 82 25-24




Entwässerungssatzung

Vom 28.10.2015; mit Wirkung zum 01.01.2016

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Vom 15.12.2017; mit Wirkung zum 01.01.2018

Übergangsregelung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Gleichzeitig mit In-Krafttreten der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Marktes Hirschaid (BGS/EWS) zum 01.01.2018 hat der Marktgemeinderat eine Übergangsregelung zu früheren BGS/EWS - Satzungen mit Wirkung vom 01.01.2018 beschlossen:

Wasserabgabesatzung vom 04.02.2019

Vom 04.02.2019; mit Wirkung zum 16.02.2019

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Markt Hirschaid
Kirchplatz 6 | 96114 Hirschaid | Tel.: 09543 8225-0 | markt@hirschaid.de
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