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Haushaltsplan


Der Haushaltplan ist die verbindliche Grundlage für die Haushaltswirtschaft der jeweiligen Kommune. Er enthält u.a. alle im Haushaltsjahr für die Erfüllung der Aufgaben voraussichtlich

  • anfallenden Erträge, eingehenden Einzahlungen, entstehenden Aufwendungen sowie zu leistenden Auszahlungen (bei Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung),
  • zu erwartenden Einnahmen und zu leistenden Ausgaben (bei Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der Kameralistik),
  • benötigten Verpflichtungsermächtigungen.

    Der Haushaltsplan besteht aus

    1. dem Gesamtplan,
    2. den Einzelplänen des Verwaltungshaushalts und des Vermögenshaushalts,
    3. den Sammelnachweisen und
    4. dem Stellenplan

    bei Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der Kameralistik, welche momentan beim Markt Hirschaid noch angewandt wird.

    Dem Haushaltsplan sind beizufügen

    1. der Vorbericht,
    2. der mittelfristige Finanzplan (Art. 70 GO, Art. 64
      LKrO) mit dem ihm zugrunde liegenden Investitionsprogramm; ergeben sich bei der Aufstellung des Haushaltsplans wesentliche Änderungen für die folgenden Jahre, so ist ein entsprechender Nachtrag beizufügen,
    3. eine Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen in den einzelnen Jahren voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen; werden Auszahlungen in den Jahren fällig, auf die sich der Finanzplan noch nicht erstreckt, ist darzustellen, dass der künftige Haushaltsausgleich nicht gefährdet ist,
    4. eine Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten aus Anleihen, Kreditaufnahmen und Rechtsgeschäften, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen, der Rückstellungen und der Rücklagen zu Beginn des Haushaltsjahres,
    5. der letzte konsolidierte Jahresabschluss,
    6. eine Übersicht über die aus Vorjahren übertragenen Haushaltsermächtigungen,
    7. die Wirtschaftspläne und letzten Jahresabschlüsse der Sondervermögen, für die Sonderrechnungen geführt werden; das Gleiche gilt für die Unternehmen mit einer über 50 v.H. liegenden Beteiligung; an die Stelle der Wirtschaftspläne und letzten Jahresabschlüsse kann eine Übersicht über die Wirtschaftslage und die voraussichtliche Entwicklung der Unternehmen und Einrichtungen treten,
    8. eine Übersicht über die Budgets
      bei Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung


    bzw.

    1. der Vorbericht,
    2. eine Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen in den einzelnen Jahren voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben; werden Ausgaben in den Jahren fällig, auf die sich der Finanzplan noch nicht erstreckt, so ist die voraussichtliche Deckung des Ausgabenbedarfs dieser Jahre besonders darzustellen,
    3. eine Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden (ohne Kassenkredite) und der Rücklagen zu Beginn des Haushaltsjahres,
    4. die Wirtschaftspläne und neuesten Jahresabschlüsse der Sondervermögen, für die Sonderrechnungen geführt werden; das gleiche gilt für die Unternehmen mit einer über 50 v. H. liegenden eigenen Beteiligung; an die Stelle der Jahresabschlüsse und Wirtschaftspläne kann eine kurzgefasste Übersicht über die Wirtschaftslage und die voraussichtliche Entwicklung der Betriebe treten,
    5. der mittelfristige Finanzplan (Art. 70 GO, Art. 64
      LKrO) mit dem ihm zugrunde liegenden Investitionsprogramm,
    6. eine Übersicht über die Budgets mit einer Benennung der den einzelnen Budgets zugeordneten Abschnitte und Unterabschnitte


    bei Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der Kameralistik.

    Der Haushaltsplan unter Angabe

  • des Gesamtbetrags der Erträge und Aufwendungen des Haushaltsjahres sowie des sich daraus ergebenden Saldos des Ergebnishaushalts, des Gesamtbetrags der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit, aus Investitionstätigkeit und aus Finanzierungstätigkeit des Haushaltsjahres sowie des sich daraus ergebenden Saldos des Finanzhaushalts bei Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung bzw.
  • des Gesamtbetrags der Einnahmen und Ausgaben bei Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der Kameralistik

    und

  • der Gesamtbetrags der vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen,
  • der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen (Kreditermächtigungen) und ferner
  • der Höchstbetrag der Kassenkredite (Überbrückungskredite zur Liquiditätssicherung)

    sowie

  • die Abgabesätze, die für jedes Haushaltsjahr neu festzusetzen sind,

    werden in der Doppik wie in der Kameralistik in der Haushaltssatzung festgesetzt.


    Ansprechpartner im Rathaus:


    Christian Kropfelder
    Kämmerer
    E-Mail: christian.kropfelder@hirschaid.de
    Telefon: 09543 / 82 25-17




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    Markt Hirschaid
    Kirchplatz 6 | 96114 Hirschaid | Tel.: 09543 8225-0 | markt@hirschaid.de
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