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Einladung Erörterungstermin mit öffentlicher Bekanntmachung


Öffentliche Bekanntmachung

Planfeststellung gemäß § 18 ff Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das
Vorhaben "Verkehrsprojekt Deutsche Einheit (VDE 8.1.1) ABS Nürnberg - Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Altendorf - Hirschaid - Strullendorf (PFA 21)
1. Planänderung gemäß § 73 Abs. 8 VwVfG", Bahn-km 46,000 bis Bahn-km 56,165 der Strecke 5900 Nürnberg Hbf - Bamberg in den Gemeindegebieten der Städte Bamberg und Scheßlitz, der Märkte Buttenheim, Eggolsheim und Hirschaid sowie der Gemein-den Altendorf und Strullendorf;
Anhörungsverfahren und Beteiligung zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens gemäß § 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG)
Erörterungstermin nach § 73 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)


Die Regierung von Oberfranken führt im Rahmen des Anhörungsverfahrens für das o. a. Vorhaben der DB Netz AG, Großprojekte VDE 8.1, Projektabschnitt VDE 8.1, Äußere-Cramer-Klett-Straße 3, 90489 Nürnberg, gemäß § 18a AEG und § 73 Verwaltungsverfah-rensgesetz (VwVfG) den
Erörterungstermin
durch.

Der Erörterungstermin findet in der Karl-Wagner-Halle des RMV Concordia Strullendorf 1920 e.V., Forchheimer Str. 31, 96129 Strullendorf, von Montag, dem 05.03.2018 bis Donnerstag, den 08.03.2018 statt und kann bei Bedarf am Freitag, dem 09.03.2018 fort-gesetzt werden. Täglicher Beginn: 10.00 Uhr, Einlass ab 08.30 Uhr, Ende 18.00 Uhr, ein früherer Schluss der täglichen Erörterung bleibt vorbehalten.

Der Erörterungstermin wird wie folgt gegliedert:

Montag, den 05.03.2018
Vorstellung des Vorhabens durch den Antragsteller; Anhörung der Gemeinden, Trä-ger öffentlicher Belange und der anerkannten Verbände.

Dienstag, den 06.03.2018
Anhörung der Gemeinden, Träger öffentlicher Belange und der anerkannten
Verbände.

Mittwoch, den 07.03.2018
Erörterung der privaten Einwendungen.

Donnerstag, den 08.03.2018
Erörterung der privaten Einwendungen.

Ggf. Fortsetzung des Erörterungstermins am Freitag, dem 09.03.2018, ab 10.00 Uhr, Ein-lass ab 08.30 Uhr, sofern er nicht bereits am 08.03.2018 vom Verhandlungsleiter beendet wurde.

Die Einwendungsführer können auch an den Erörterungstagen, an denen sie nicht genannt sind, im Rahmen des vorhandenen Platzangebotes teilnehmen.

Der Erörterungstermin dient dazu, die rechtzeitig erhobenen Einwendungen und die Stellungnahmen der Behörden zu dem Vorhaben mit dem Antragsteller, den Behörden, den Betroffenen sowie den Personen, die Einwendungen erhoben haben, zu erörtern.
Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. An dem Erörterungstermin können alle von dem o. a. Vorhaben Betroffenen sowie die Personen, die Einwendungen erhoben haben, teilnehmen.

Die Vertretung durch eine(n) Bevollmächtigte(n) ist möglich. Diese(r) hat die Bevollmächti-gung durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen und wird gebeten, diese zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben.

Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass im Erörterungstermin bei Ausbleiben einer/eines Beteiligten/Betroffenen auch ohne sie/ihn verhandelt werden kann, dass verspätete Einwendungen bei der Erörterung und Entscheidung unberücksichtigt bleiben und dass das Anhörungsverfahren mit Schluss der Verhandlung beendet ist.

Durch die Teilnahme am Erörterungstermin oder durch Vertreterbestellung entstehende Kosten können nicht erstattet werden.

Bayreuth, den 09.02.2018
Regierung von Oberfranken
gez.
Dr. Boerner, Abteilungsdirektorin





09.02.2018

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